Mal Auskärchern?

Können Sie Kärchern? Klar! Haben Sie sicher schon gemacht. Kärcher, das ist der schwäbische Hersteller von Hochdruckreinigern. Wer sie nicht aus dem beruflichen Umfeld kennt, kennt sie mindestens von der Tankstelle oder aus dem Garten. Bei Kärcher zu Haus in Schwaben ist es harmonisch, meint der Betriebsrat. Die IG Metall ärgert das: Nach einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten will sie nämlich den Betriebsrat auflösen lassen. Weil der seinen Job nicht mache.

Kann sie das eigentlich?

Zuerst einmal: Der Betriebsrat findet sich nicht nur selbst gut, er schnitt auch in einer anonymen Umfrage um Unternehmen bestens ab. Sein Hauptvergehen aus Sicht der IG Metall? Der Betriebsrat setzt sich wohl nicht aus Gewerkschaftsmitgliedern zusammen. Dazu muss man wissen: Bei Wahlen werden gerade in größeren Unternehmen verschiedene Listen aufgestellt. Manche Listen sind klar als Gewerkschaftslisten zu erkennen, andere unabhängig. Bei Kärcher hatten die Gewerkschaften, wenn es sie überhaupt gab, das Nachsehen.

Dann: Sie kann. Grundsätzlich. § 23 Abs. 1 BetrVG bestimmt:

„…Mindestens ein Viertel der wahlberechtigten Arbeitnehmer, der Arbeitgeber oder eine im Betrieb vertretene Gewerkschaft können beim Arbeitsgericht den Ausschluss eines Mitglieds aus dem Betriebsrat oder die Auflösung des Betriebsrats wegen grober Verletzung seiner gesetzlichen Pflichten beantragen…“

Dass sie im Betrieb vertreten ist, kann die IG Metall dem Arbeitsgericht durch eine eidesstattliche Versicherung nachweisen, ohne, dass dem Arbeitgeber die Identität des Mitglieds offengelegt werden müsste, das im Betrieb arbeitet (BAG, Urteil vom 25.03.1992 – 7 ABR 65/90). Das nennt man „indirekte Beweisführung“ (zu den Einzelheiten dasselbe Urteil vom 25.03 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK