OFD Niedersachsen: Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb bei Krankenhäusern

Krankenhäuser können nur mit ihren ärztlichen oder pflegerischen Leistungen einen Zweckbetrieb i.S. des § 67 AO begründen. Übt ein Krankenhaus darüber hinaus auch andere wirtschaftliche Tätigkeiten aus, kann insoweit ein eigenständiger steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb oder ein weiterer Zweckbetrieb i.S. des §§ 65, 66 oder 68 AO vorliegen (OFD Niedersachsen 25.9.12, S 0186 – 3 – St 252, StEd.49 vom 4.12.12, S. 763). Die jeweiligen zusätzlichen Leistungen der Krankenhäuser sind dabei wie folgt zu beurteilen: Überlassung von Fernsprecheinrichtungen und Fernsehgeräten durch das Krankenhaus gegen Entgelt an die Patienten: Unschädliche Annehmlichkeit ohne Auswirkungen bei der Ermittlung der 40-%-Grenze Personal- und Sachmittelgestellung an eine private Klinik bzw. an eine ärztliche Gemeinschaftspraxis: Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ...Zum vollständigen Artikel


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