BGH: I ZR 135/11 („Duff Beer”) – BGH Entscheidung soll heute verkündet werden

Verhandlungstermin: 5. Dezember 2012

I ZR 135/11 („Duff Beer”)

LG Nürnberg-Fürth – Urteil vom 3. November 2010 – 3 O 671/10 OLG Nürnberg – Urteil vom 5. Juli 2011 – 3 U 2534/11

Die Parteien vertreiben Bier unter der Bezeichnung „Duff Beer“. Dieser Begriff ist der US-Zeichentrickserie „Die Simpsons“ entlehnt. Deren Hauptfigur, Homer Simpson, trinkt Bier der fiktionalen Marke „Duff Beer“. Die Wort-/Bildmarke des Beklagten, über deren Löschungsreife die Parteien streiten, ist im Juni 1999 zugunsten des Beklagten beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen worden. Erst seit Juli 2009 vertreibt ein Lizenznehmer des Beklagten unter dieser Marke Bier. Zuvor, zwischen 2004 und Juli 2009, hatte der Beklagte Bier mit einem Flaschenetikett vertrieben, das sich in der grafischen Gestaltung von der Gestaltung der Marke unterschied ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK