LG Düsseldorf: Dr. Oetker unterliegt Aldi ein weiteres Mal in Sachen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“

Rechtsnorm: § 139 PatG Mit Urteil vom 20.11.2012 (Az. 4b O 141/12) hat das LG Düsseldorf entschieden, dass der von Aldi-Süd vertriebene Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“ nicht gegen Patentrechte der Dr. Oetker KG, die einen sehr ähnlichen Pudding unter der Marke „Paula“ vertreibt, verstößt. Zum Sachverhalt: Die Bielefelder Dr. Oetker KG vertreibt unter der Marke „Paula“ einen Schoko-Vanille-Pudding. Bei diesem Pudding sind beide Puddingsorten fleckig im Becher verteilt. Im Eilverfahren strebt Dr. Oetker ein Verkaufsverbot des von Aldi-Süd vertriebenen Puddings „Flecki“ an, bei dem ebenfalls die Puddingsorten Schoko und Vanille fleckig verteilt sind. Die Antragstellerin sieht sich durch das von Aldi vertriebene Produkt in ihren Patentrechten verletzt. Das LG Düsseldorf wies den Antrag nun ab. Nach Ansicht des Gerichts sei es bereits zweifelhaft, „ob das Verfahren, nach dem „Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt.“ Zur Begründung führt das Gericht in seiner Mitteilung vom 20.11 ...Zum vollständigen Artikel


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