Bedrohte Pressefreiheit?

Heise Online berichtete gestern ebenfalls über die Durchsuchung der Wohnung und des Arbeitsplatzes eines Journalisten aus dem Hause Springer. Auch dort wird die Sache differenziert betrachtet.

„Einfach mal so“ in die Unterlagen eines Journalisten zu schauen, geht gar nicht; da wird die Staatsanwaltschaft mit Hilfe des Art. 5 GG zurück gepfiffen. Wenn allerdings der - gut begründete und erhebliche - Verdacht besteht, dieser zu durchsuchende Reporter könnte eine Straftat begangen haben, dann muß es selbstverständlich erlaubt sein, ihm die Bude auf den Kopf zu stellen.

Auf Heise formuliert man es so:

Die DJU betonte, nur durch die Sicherheit von Informanten sei gewährleistet, dass die Presse ihren Aufgaben frei von Einflussnahme nachgehen könne. Entsprechend habe 2007 das Bundesverfassungsgericht geurteilt, nachdem die Redaktion des Magazins Cicero nach Beweismitteln durchsucht worden war. Auch in diesem Fall sei die Durchsuchung unverhältnismäßig gewesen ...

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