Die Bahá’i: Kleine Religionsgemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts

Das Bundesverwaltuangsgericht in Leipzig hat das Hessische Kultusministerium verpflichtet, der Bahá´i-Gemeinde in Deutschland die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen.

Die Klägerin, die Bahá´i-Gemeinde in Deutschland, begehrt ihre Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Die Bahá´i-Religion entstand Mitte des 19. Jahrhunderts im Iran als eigenständige, monotheistische Religion. Gemeinden der Bahá´i bestehen in Deutschland seit etwa hundert Jahren. Sie sind nach ihrem Verbot in der Zeit des Nationalsozialismus nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wiederbegründet worden. Weltweit hat die Religionsgemeinschaft zwischen 4,8 und 7,7 Mio. Mitglieder, in Deutschland etwa 5 000 Mitglieder, von denen etwa 900 bis 950 in Hessen leben. Der in Hessen ansässige Nationale Geistige Rat der Bahá´i beantragte bei dem beklagten Hessischen Kultusministerium die Anerkennung der Bahá´i-Gemeinde in Deutschland als Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Der in Hessen ansässige Nationale Geistige Rat der Bahá´i beantragte bei dem Hessischen Kultusministerium, der Bahá´i-Gemeinde in Deutschland die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen. Voraussetzung hierfür ist nach der einschlägigen Bestimmung des Grundgesetzes unter anderem, dass die Religionsgemeinschaft durch ihre Verfassung und die Zahl ihrer Mitglieder die Gewähr der Dauer bietet ...

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