BEM – betriebliches Eingliederungsmanagement gemäß §84 II SGB IX

In der Praxis besteht nach wie vor Unsicherheit unter welchen Voraussetzungen ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchzuführen ist und wie das Verfahren abläuft. Hierzu eine kurze Einleitung:

Die Verantwortung für die Durchführung des BEM trägt der Arbeitgeber, allerdings müssen die im Gesetz genannten Voraussetzungen erfüllt sein.

1. Beschäftigte

Nach §84 II SGB IX erstreckt sich die Pflicht zur Durchführung desm BEM auf alle Beschäftigten, d.h. bei allen Arbeitnehmern und nicht nur bei erkrankten behinderten Menschen ist ein BEM durchzuführen.

2. Arbeitsunfähigkeit länger als 6 Wochen

Darüber hinaus muß innerhalb eines Krankheitsjahres eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 6 Wochen vorliegen. Das Krankheitsjahr ist nicht identisch mit dem Kalenderjahr. Diese Voraussetzung ist bei jeder neu eingetretenen Arbeitsunfähigkeit vom Arbeitgeber zu prüfen.

Wenn die im Gesetz genannten Voraussetzungen erfüllt sind, dann hat der Arbeitgeber kein Wahlrecht, sondern ist zur Einleitung des BEM verpflichtet.

Das BEM Verfahren läuft dann im Wesentlichen in 4 Schritten ab:

1. gemäß §84 II S.3 SGB IX ist der Arbeitnehmer zu informieren

2. der Arbeitnehmer muß dem BEM zustimmen

3. Nach Einholung der Zustimmung findet ein Eingliederungsgespräch statt unter Hinzuziehung der zuständigen Interessenvertretungen.

Der Betriebsrat hat nicht nur gemäß §84 II S.6 SGB IX ein Initiativrecht, sondern aus dem Gesetz ergibt sich auch ein Überwachungsauftrag §84 II S ...

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