LG Hamburg: Keine Täterhaftung bei Nutzung des Programms „RetroShare“

Was war passiert? Der abgemahnte Anschlussinhaber nutze das Programm RetroShare, welches Filesharing zwischen Freunden ermöglicht, wobei auch der Austausch von Dateien mit nicht direkt verbundenen Freunden auf weiteren Ebenen möglich ist. Auf die Abmahnung erklärte er, dass er selbst die streitgegenständliche Musikaufnahme nie besessen und diese dementsprechend auch nicht zum Download angeboten hat. Es sei ihm auch nicht möglich zu sehen, welche Inhalte seine Freunde oder andere Nutzer über das Netzwerk austauschen. Da der Anschlussinhaber auf die Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben hat, beantragte die Rechteinhaberin den Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung.

Wie entschied das Landgericht Hamburg? Mit Beschluss vom 24.09.2012 – Az. 308 O 319/12 hat das Landgericht Hamburg den Anschlussinhaber zwar als Störer zur Unterlassung verpflichtet. Eine täterschaftliche Haftung hat das Gericht jedoch verneint ...

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