LG Düsseldorf: Dr. Oetkers „Paula“ verliert nach Geschmacksmuster- auch Patentstreit gegen Aldis „Flecki“ Pudding

Was war passiert? Dr. Oetker stellt seit 2005 den im Markt sehr erfolgreichen Pudding „Paula“ in mehreren Geschmacksrichtungen her, bei dem eine helle und eine dunkle Puddingmasse in Form von Flecken eines Kuhfells innerhalb des Bechers verteilt sind. Der Billigdiscounter Aldi kopierte den Pudding seines Konkurrenten und brachte diesen im Jahre 2011 mit der Bezeichnung „Flecki“ auf den Markt. Dagegen wehrte sich Dr. Oetker in zwei getrennten Eilverfahren auf Unterlassung vor dem Landgericht Düsseldorf, da der Konzern darin sowohl eine Verletzung seiner für Paula eingetragenen Geschmacksmuster als auch seiner für das Herstellungsverfahren registrierte Patents sah.

Wie entschied das LG Düsseldorf? Das Landgericht Düsseldorf wies sowohl den Antrag auf Unterlassung bezüglich des Geschmacksmusters (Aktenzeichen 14c O 302/11) als auch bezüglich des Patents (Aktenzeichen 4b O 141/12 – Pressemitteilung) ab. Die Düsseldorfer Richter entschieden, dass Aldi mit “Flecki” weder die Geschmacksmusterrechte von Dr. Oetker, noch das zugunsten von Dr. Oetker geschützte Patent verletzt, und damit die Vermarktung und Herstellung des Aldi Puddings nicht unterlassen werden muss.

Zum einen ergebe sich zwischen dem Geschmacksmuster „Paula“ und der Gestaltung von „Flecki“ kein übereinstimmender Gesamteindruck ...

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