Kirschkerne: OLG Köln zur Haftung für Urheberrejctsverletzungen durch Framing

Das OLG Köln (14.9.2012 – 6 U 73/12) wartet mit einem Urteil zur Haftung für „geframete“ Internetinhalte auf. Der Fall: Die Antragsgegnerin verlinkt von ihrer mit „Shop“ bezeichneten Internetseite auf Warenangebote auf der Seite des Versandhändlers Amazon. Hierzu bindet sie die Amazon-Seite in ihre eigene Seite im Wege des Framing ein, d. h. es wird die Amazon-Angebotsseite unter der Domain der Antragsgegnerin angezeigt. Dabei weist die Antragsgegnerin auf eine „Partnerschaft mit Amazon“ und darauf hin, dass sie eine Provision bezieht, wenn Besucher ihrer Website auf diesem Wege bei Amazon bestellen.

In dem Frame konnte dadurch auch eine Angebotsseite angezeigt werden, auf der unzulässigerweise ein Foto (darauf abgebildet: ein Kirschkernhaufen und ein Kissen) eingebunden war, an dem ein Dritter Lichtbildrechte hat. Der Rechtinhaber wollte nun der Antragsgegnerin gerichtlich verbieten lassen, dass das Bild innerhalb des Frames angezeigt wird und beruft sich auf seine Rechte aus §§ 97, 72 UrhG. Das OLG Köln ist dem aus folgenden Gründen nicht gefolgt:

1. Die Antragsgegnerin hafte nicht als Täterin, weil sie technisch gesehen nur auf die Amazon-Seite mit dem Lichtbild verlinkt ...

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