Der einzelne Buchstabe als Sportwagenmarke

Der Buchstabe “M” ist als Wortmarke für Sportwagen schutzfähig.

Das Bundespatentgericht entschied jetzt, dass das von dem Münchener Autobauer BMW für Sportwagen angemeldete Wortzeichen “M” als Marke schutzfähig ist.

Das Zeichen “M” ist zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben “M” keine beschreibende Bedeutung für Sportwagen (Klasse 12) beimisst. Zum anderen ist “M” auch nicht für die Konkurrenten der Anmelderin frei ...

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