Aus der Traum vom Energie-Binnenmarkt?

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„Ein funktionierender Energiebinnenmarkt“: Unter diesem Titel steht die Mitteilung, die die EU-Kommission am 15. November 2012 veröffentlicht hat. Ein besserer Titel wäre allerdings „ein nicht funktionierender Energiebinnenmarkt“ gewesen. Denn genau das kam bei der Bestandsaufnahme mehr oder weniger heraus: Der Energiebinnenmarkt funktioniert nicht und wird, wie es aussieht, auch in 2014 nicht funktionieren. Damit wäre das – insbesondere von Energiegeneraldirektor Philip Lowe so oft deklarierte Ziel also verfehlt.

In einem jedenfalls entspricht der Bericht der Realität – er geht eher statt von „einem Markt“ von den „Märkten“ aus, womit die nationalen Energiemärkte in den Mitgliedsstaaten gemeint sind. Und diese nationalen Märkte sehen sehr, sehr unterschiedlich aus, wie die 150 Seiten Länderbericht, die die Mitteilung begleiten und ihr als Basis dienten, deutlich machen.

Vorab: Deutschland kommt in der Bewertung recht gut weg. Der Strommarkt sei „relativ gut entwickelt“. Allerdings gebe es beim Infrastrukturausbau einen Rückstand, der durch den Ausbau der Erneuerbaren noch verstärkt wurde; Ausgleichsenergie müsse entsprechend oft Umwege über die Netze von Polen oder Tschechien machen. Auch was die Marktintegration mit unseren Nachbarn betrifft – und hier kommt wieder die Idee vom Binnenmarkt zum Tragen – sei mehr Kooperation gefragt. Mit einem Strommarkt, der – trotz der fusionsrechtlichen Bemühungen der Kommission – von vier großen Versorgern zu 82 Prozent kontrolliert wird, steht man im Vergleich zu anderen Ländern zwar nicht ganz so gut da, allerdings haben andere noch größere Probleme: In Frankreich hat beispielsweise ein einziges staatliches Unternehmen – die EDF – allein dieselbe Vormachtstellung. Auch in punkto Strompreise ist die Kommission recht zufrieden ...

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