Siegelbruch kann extrem teuer werden

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Jahrelang hatten sich E.ON und die EU-Kommission darüber miteinander herumgestritten. Jetzt herrscht endlich Klarheit: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Kommission in letzter Instanz bestätigt, dass das Bußgeld von 38 Mio. Euro gegen E.ON wegen Siegelbruchs rechtmäßig war (EuGH, Urteil vom 22.11.2012 – Rs. C-89/11, „E.ON Energie AG / Kommission“). Das Gericht setzte damit einen Schlussstrich unter einen langjährigen Streit darüber, ob E.ON Kartellermittlungen der Kommission behindert hat, indem es in einen bei einer Durchsuchung versiegelten Raum eingedrungen war.

Der Stein des Anstoßes: Die Durchsuchungen der Kommission und der Siegelbruch

Vor knapp sechseinhalb Jahren sorgten die Europäische Kommission und das Bundeskartellamt für reichlich Wirbel, als sie im Mai 2006 die Münchener Büroräume des Energieriesen E.ON durchsuchten. Der damalige Verdacht lautete, dass sich das Unternehmen mit Konkurrenten abgesprochen hatte, um die Energiepreise am Stromgroßhandelsmarkt – z. B. durch gezielte Zurückhaltung von Erzeugungskapazitäten – in die Höhe zu treiben.

Die zahlreichen Dokumente, die die Ermittler im Zuge der Durchsuchung sichergestellt hatten, wurden am Tag der Durchsuchung in einen separaten Büroraum am Standort verbracht, der den Ermittlern von E.ON zur Verfügung gestellt worden war. Die Tür dieses Raums wurde mit einem amtlichen Siegel der Kommission verschlossen und die Versiegelung durch Protokoll dokumentiert. Am folgenden Tag stellten die Ermittler fest, dass das Siegel beschädigt war. War jemand in den fraglichen Raum eingedrungen, um kompromittierendes Material beiseite zu schaffen?

Die Historie des Siegelbruch-Streits: Ein Drama in drei Akten

Nach den Durchsuchungen leitete die Kommission gegen E.ON ein Kartellverfahren wegen der vermuteten Marktmanipulationen ein. In diesem Verfahren konnte E ...

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