Königlich bayerisches Amtsgericht

Mir war es mal wieder vergönnt, im Freistaat zu verhandeln.

Eigentlich eine kleine Sache, denn mein Mandant soll jemanden falsch verdächtigt haben. Beim Anruf auf der Polizeidiensstelle wurde allerdings eine thailändische Nummer angezeigt. Die Beamten gingen von einer Handynummer aus und beantragten Durchsuchungsbeschlüsse insbesondere für die Wohnung meines Mandanten in der Schweiz – Ziel war die vermeindliche SIM-Karte aus Thailand.

Nun findet man keine, dafür aber PC’s, auf denen “Skype” installiert ist und schickt meinem Mandanten deshalb einfach mal einen Strafbefehl, in dem davon ausgegangen wird, er habe unter Nutzung von Skype den Anruf mit der thailändischen Nummer getätigt. Wie das fuinktionieren soll, konnte mir bisher noch keiner erklären (auch das Gericht nicht; wer einen tipp hat, möge sich melden).

Im Rahmen der Durchsuchung wurde mein Mandant gleich auch noch vernommen. Allerdings war die Belehrung m.E. nicht so ganz in Ordnung. In Art. 158 der schweizerischen StPO heißt es:

Art ...

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