Hohe Forderungen der ZPÜ – existenzbedrohend für Händler von Computerzubehör?

Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) ist in den vergangenen Monaten an viele Hersteller und Händler von Speichergeräten und Speichermedien wegen der Erhebung der urheberrechtlichen Geräteabgabe herangetreten. Ist die Höhe der Forderungen berechtigt? Wer ist davon betroffen? Müssen die Forderungen in jedem Fall bezahlt werden? Die IT-Recht Kanzlei erläutert das Vorgehen der ZPÜ in einem ausführlichen Beitrag und gibt Verhaltenstipps.

I. Aktuelle Aktivitäten der ZPÜ

Die sog. Zentralstelle für private Überspielungsrechte (kurz: ZPÜ) hat in den letzten Monaten für einigen Wirbel gesorgt, als sie eine Vielzahl von Herstellern und Händlern von Computerzubehör wie beispielsweise USB-Sticks angeschrieben hat. Ziel der Anschreiben war es, von Herstellern und Händlern die sog. Geräteabgaben für bereits in den vergangenen Jahren in Verkehr gebrachte Speichergeräte und Speichermedien einzutreiben.

Wer oder was ist die ZPÜ?

Die ZPÜ ist ein Zusammenschluss von verschiedenen Verwertungsgesellschaften in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (kurz: GbR). Die Verwertungsgesellschaften

GEMA (=Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) VG Wort (=Verwertungsgesellschaft Wort) VG Bild-Kunst (Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst) VFF (=Verwertungsgesellschaft der Film- und Fernsehproduzenten mbH) GWFF (=Gesellschaft zur Wahrnehmung von Film- und Fernsehrechten mbH) VGF (=Verwertungsgesellschaft für Nutzungsrechte an Filmwerken mbH) GÜFA (=Gesellschaft zur Übernahme und Wahrung von Filmaufführungsrechten mbH) GVL (=Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH) und TWF (=Treuhandgesellschaft Werbefilm mbH)

sind als Gesellschafter an der ZPÜ beteiligt. Geschäftsführerin ist die GEMA, die somit für die ZPÜ auftritt und in ihrem Namen handelt.

Welche Aufgabe hat die ZPÜ?

Die Verwertungsgesellschaften nehmen in ihrem jeweiligen Bereich die Rechte der Urheber bzw ...

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