Gute Flecken, schlechte Flecken: Teil III der Pudding-Soap endet für Dr. Oetker erneut mit Niederlage

Das Landgericht Düsseldorf hat am 20.11.2012 entschieden, dass der von Aldi vertriebene Pudding „Flecki“ keine Patenrechte von Dr. Oetker in Bezug auf den Pudding „Paula“ verletzt (LG Düsseldorf, Urteil v. 20.11.2012, Az. 4b O 141/12)

Nachdem das LG und das OLG Düsseldorf bereits keine geschmacksmuster- oder wettbewerbsrechtliche Verletzung durch den Pudding „Flecki“ erkennen konnten (Wir berichteten), ist dies nun innerhalb von neun Monaten die dritte Niederlage von Dr. Oetker im Pudding-Streit.

Paulas Flecken sind schöner

Zur Begründung führte das Landgericht aus, es habe Zweifel, ob das Verfahren nach dem „Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecke bilden kann, wie dies nach dem Patent von Dr. Oetker möglich ist ...

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