Betrachten von Schmuddelfilmchen am Firmen-PC während erforderlicher Entspannungs- und Erholungspausen

Werden über einen Firmen-PC trotz Verbotes Pornos heruntergeladen, muss dies nicht zu einer fristlosen Kündigung des Beschäftigten führen. Unter Umständen ist eine Abmahnung ausreichend, um eine Wiederholungsgefahr auszuschließen, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Mittwoch, 21.11.2012, veröffentlichten Urteil (AZ: 2 AZR 186/11).

Im entschiedenen Rechtsstreit verlor der Kläger dennoch seinen Job. Der Arbeitgeber konnte das Arbeitsverhältnis des Klägers wegen dessen leitender Tätigkeit ohne nähere Begründung gegen Zahlung einer Abfindung auflösen lassen (§ 14 KSchG).

Konkret hatte ein seit 15 Jahren angestellter Abteilungsleiter einer Bausparkasse in Bayern gegen seine fristlose und ordentliche Kündigung geklagt. Der Arbeitgeber hatte festgestellt, dass zwischen Oktober und November 2006 über den dienstlichen Internetzugang des Mannes zahlreiche Pornos heruntergeladen worden waren. Für den Fall, dass die Kündigungen für unwirksam erklärt werden, beantragte der Arbeitgeber hilfsweise die Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung.

Die Kündigungen begründete die Bausparkasse mit einem Verweis auf ein Rundschreiben aus dem Jahr 2002. Danach wurde die private Nutzung von Internet, Intranet und E-Mail generell untersagt. Bereits bei einem einmaligen Verstoß gegen diese Anordnung müsse mit „arbeitsrechtlichen Konsequenzen (Abmahnung, Kündigung)“ gerechnet werden.

Der Kläger gestand zwar das Herunterladen des erotischen Bildmaterials ein. Er habe aber nicht während der Arbeitszeit, sondern nur während „erforderlicher Entspannungs- und Erholungspausen privat im Internet gesurft“, so der leitende Angestellte ...

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