Es ist ein Kreuz mit dem Kreuz!

Dieser Satz hat nicht nur eine orthopädische, sondern auch eine markenrechtliche Bedeutung, wie die Nordelbische Evangelisch-Lutherische Kirche jüngst erfahren musste. Denn die angemeldete Bildmarke der Kirche wurde vom DPMA wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) zurückgewiesen.

Aktennummer: 3020120009719 Nizzaklassen: 35, 41, 45

Waren & Dienstleistungen 35 Geschäftsführung, insbesondere Koordination gemeinsamer Aktivitäten und Beratung in kirchenrelevanten Themen, überregionale Werbung für das ev.-luth. kirchliche Angebot; Veröffentlichung von Informationen auch im Internet über die Inhalte des ev.-luth ...

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