Der Kinderspielplatz und die lieben Nachbarn

Kinderspielplätze gehörten als wichtige Einrichtungen für Kinder in die unmittelbare Nähe einer Wohnbebauung. Der hiervon ausgehende Lärm sei regelmäßig sozialadäquat. Die zeitliche Nutzungsbeschränkung muss nicht durch aufgestellte Schilder untermauert werden, es ist ausreichend, wenn in der Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde normativ festgelegt ist, zu welchen Zeiten im Gemeindegebiet die Kinderspielplätze für Kinder unter 14 Jahre sowie deren Begleitpersonen zur Verfügung stehen.

Mit dieser Begründung ist wieder einmal eine Klage aus der Nachbarschaft eines Kinderspielplatzes abgewiesen worden. In dem hier vorliegenden Fall hat das Verwaltungsgericht Koblenz der Eigentümerin eines Wohnhauses, das in einem durch Bebauungsplan festgesetzten allgemeinen Wohngebiet innerhalb der Stadt Koblenz steht, bescheinigt, dass der neugebaute Spielplatz in Koblenz-Asterstein für die Nachbarschaft nicht rücksichtslos ist. Das Grundstück der Klägerin grenzt unmittelbar an eine in dem Bebauungsplan als öffentlicher Spielplatz ausgewiesene Fläche an. Im Mai 2011 genehmigte das Bauaufsichtsamt der Stadt die Herstellung des Kinderspielplatzes. Es sollen verschiedene Spielgeräte aufgestellt werden, u. a. eine Seilbahn, ein Motorik-Parcours sowie eine Sandbaustelle mit Pavillon. Hiermit war die Klägerin nicht einverstanden und erhob nach erfolglosem Widerspruchsverfahren Klage.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Koblenz verletze die Baugenehmigung die Klägerin nicht in deren Rechten. Sie verstoße insbesondere nicht gegen das Gebot der Rücksichtnahme ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK