Wer hat – patentrechtlich – die schöneren Puddingflecken?

Unterschiedliche Abläufe in der Herstellung und dadurch unterschiedliches Aussehen des Produktes Pudding sind so gravierenden Unterschiede, dass von einer Patentverletzung nicht gesprochen werden kann.

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass weder der Pudding “Flecki” noch seine Herstellung ein Patent von Dr. Oetkers Pudding “Paula” verletzt. Die Antragstellerin führte unter der Marke “Dr. Oetker“ in den vergangenen Jahren den Vanille-Schoko-Pudding “Paula“ ein, bei dem die beiden Puddingsorten in Form von Flecken innerhalb des Bechers verteilt sind. Die Antragsgegnerin stellt ebenfalls einen gefleckten Pudding, das Produkt “Flecki“, her und liefert dieses an Aldi-Discountmärkte in Nordrhein-Westfalen. Am 1 ...

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