Puddingstreit: "Paula" vs. "Flecki"

Eigener Leitsatz: Erneut musste das LG Düsseldorf ein Urteil im "Puddingstreit" zwischen Dr. Oetker und Aldi fällen und Dr. Oetker musste eine weitere Niederlage einstecken. Es ging dabei wieder einmal um die Puddingsorten "Paula" und "Flecki". Dabei wurde entschieden, dass weder der Pudding "Flecki" an sich noch seine Herstellung patentverletzend sei. Beide Endprodukte unterschieden sich optisch erheblich, ebenso sei das Herstellungsverfahren verschieden. Das Patent von Dr. Oetker werde nicht verletzt.

Landgericht Düsseldorf

Pressemitteilung Nr. 14/2012 zum Urteil vom 20.11.2012

Az.: 4b O 141/12

Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding �Flecki� noch seine Herstellung patentverletzend sind. Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem �Flecki� hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während �Paula� viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei �Flecki� diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf ...Zum vollständigen Artikel


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