Puddinge, Pleiten und Patente - Paula vs. Flecki Teil III

Der Puddingstreit hat eine weitere Etappe hinter sich. Das LG Düsseldorf hat jüngst einen weiteren Vefügungsantrag von Dr. Oetker gegen den Hersteller des Fleckenpuddings "Flecki" zurückgewiesen. Zur Erinnerung: Dr. Oetker vertreibt einen nach Kuhfellart gefleckten Pudding mit Namen "Paula". Unter Berufung auf Designrecht wollte Dr. Oetker bereits ALDI den Vertrieb eines ähnlich gefleckten Puddings mit Namen "Flecki" gerichtlich verbieten lassen aber scheiterte mit seinem Eilantrag in zwei Instanzen (BeckBlog berichtete hier und hier) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK