Obszöne Worte aus Richtermund: Pornovorlesung im Sitzungssaal

La_grande_Epidemie_de_PORNOGRAPHIE.gif: 19th century French engraver, reprinted in Karikatur Album II, page 332; by C. E. Jensen; København MDCCCCXII

Wenn ein unbeteiligter Zuschauer am vergangenen Donnerstagnachmittag unvorbereitet den Saal 100 des Mönchengladbacher Landgerichts betreten hätte, wäre er sicher verwundert gewesen. Vielleicht hätte er auch geglaubt, dass er die Lokalität verwechselt hat. Abwechselnd verlasen nämlich der Vorsitzende Richter und seine jugendlich wirkende Beisitzerin mehr als eine Stunde lang höchst pornografische Texte im krassen Schmuddeljargon. Die Texte hatten sich auf der Festplatte eines sichergestellten Computers befunden, den Polizeibeamte in einem Missbrauchsverfahren im Rahmen einer Wohnungsdurchsuchung bei dem Angeklagten gefunden und sichergestellt hatten.

Als Verteidiger hatte ich einer Verlesung der Texte in der Hauptverhandlung widersprochen, weil diese für das Verfahren gegen meinen Mandanten, für den ich eine vollumfängliche geständige Einlassung in Aussicht gestellt hatte, keine Bedeutung habe. Die Kammer hatte beraten und war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Verlesung dazu beitragen könnte, mehr über die Persönlichkeit des Angeklagten zu erfahren. Ob dies im Falle einer Revision einer rechtlichen Überprüfung standhalten würde, sei an dieser Stelle dahingestellt. Immerhin könnte man die Texte als tagebuchähnliche höchst persönliche Aufzeichnungen verstehen, die – wenn sie dem Angeklagten zuzuordnen sind – allenfalls sehr eingeschränkt einer Beweisaufnahme zugänglich sind und nur im Rahmen einer Güterabwägung in die Hauptverhandlung eingeführt werden dürfen, wenn andernfalls ein Tatnachweis nicht möglich wäre.

Auf meinen Antrag hin hatte die Kammer wenigstens die Öffentlichkeit gem. § 171b GVG für die Dauer der Verlesung von der Hauptverhandlung ausgeschlossen, so dass die Gefahr eines plötzlichen Hereinplatzens Unbeteiligter in die Verhandlung gebannt war ...

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