LG Düsseldorf: Flecki-Pudding ist nicht so schön wie der Paula-Pudding von Dr. Oetker und verletzt auch nicht die Patentrechte der Firma Dr. Oetker

LG Düsseldorf, Urteil vom 20.11.2012, Az. 4b O 141/12 § 139 Abs. 1 PatG

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass der bislang über die Discounter-Kette Aldi vertriebene Pudding “Flecki” weder als Produkt noch durch die verwendete Herstellungsweise Patentrechte der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG verletzen, welche den “Paula”-Pudding anbietet. Was wird davon halten? Die Richter befanden den Apple Paula-Pudding offensichtlich viel cooler als den Flecki-Pudding. Zum Wortlaut der Pressemitteilung Nr. 14/2012 vom 20.11.2012:

Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki” hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula” viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki” diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf ...

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