2C_565/2011: Bindungswirkung eines Rulings der ESTV und privater Schuldzinsenabzug (amtl. Publ.)

Die Beschwerdeführer waren (offenbar) im Kanton Freiburg steuerpflichtig. Sie gehörten zu den Teilhabern einer australischen Limited Partnership ("LP"), als deren unbeschränkt haftender General Partner eine dortige Bank fungierte. Diese war im Gegensatz zu den Schweizer Investoren einzig befugt, Anlageentscheide für die (gemäss australischem Recht über keine eigene Rechtspersönlichkeit verfügende) Limited Partnership zu treffen. Die getätigten Anlagen erfolgten u.a. in verschiedene Finanzprodukte.. Die LP legte sämtliche ihr zur Verfügung stehenden Geldmittel über zwei zu 100 % gehaltene Anlagegesellschaften an, die für die LP vorbestimmte Vermögenswerte erwarb und hielt. Die dabei angefallenen Erträge gelangten zum grössten Teil nicht zur Ausschüttung, sondern wurden in der jeweiligen Anlagegesellschaft thesauriert; beim Verkauf der Anteile realisierten die Investoren im Umfang der thesaurierten Erträge steuerfreie Kapitalgewinne. Auf diese Weise wurden Beträge, die üblicherweise steuerbare Vermögenserträge dargestellt hätten, in den steuerfreien Bereich verschoben. Zudem nahm die LP für jeden von den Anlegern aufgebrachten australischen Dollar ein Darlehen von 9 AUD auf, welches ihr durch eine andere Gruppengesellschaft des General Partners (die Finanzierungsgesellschaft) verzinslich gewährt wurde. Die sich aus der Fremdfinanzierung zu 90 % ergebenden jährlichen Schuldzinsen wurden bei ihrer Fälligkeit nicht durch die Investoren entrichtet, sondern jeweils zur Schuld geschlagen und durch zusätzliche Darlehen finanziert, welche die LP ebenfalls bei der Finanzierungsgesellschaft für ihre Teilhaber aufnahm. Diese Geschäftsverhältnisse waren also auf eine Weise gestaltet, die es den Investoren erlauben sollte, die ihnen von der LP belasteten Schulden und Schuldzinsen bei den Schweizer Steuern vollumfänglich zum Abzug zu bringen ...Zum vollständigen Artikel

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