Depot-Kontrazeptiva als Leistung des Sozialhilfeträgers?

Muss sie oder muss sie nicht – die Stadt Rheinberg:

Verhüten helfen?

Verhütungshilfe per Sozialhilfe?

Eine 1966 geborene, bedürftige Klägerin verlangt vom zuständigen Sozialhilfeträger die Erstattung von Kosten für Depot-Kontrazeptiva (hormonelle Verhütungsmittel in Form sogenannter 3-Monatsspritzen; Kosten 24,60 Euro pro Ampulle), die ihr behandelnder Gynäkologe ihr verschrieben hatte.

Nachdem die für sie zuständige gesetzliche Krankenkasse die Leistung abgelehnt hatte, weil die Kostenübernahme für Verhütungsmittel nach Vollendung des 20. Lebensjahrs nach der gesetzlichen Regelung des § 24a Abs 2 SGB V nicht möglich ist, lehnte auch die Beklagte eine Erstattung ab, weil die Hilfen für Gesundheit nach dem SGB XII keine weiter gehenden Leistungen ermöglichten, als im SGB V vorgesehen seien.

Während das SG die Beklagte erstinstanzlich verurteilt hat, hat das LSG die Entscheidung des beklagten Sozialhilfeträgers bestätigt.

Hiergegen wandte sich die Klägerin mit ihrer Revision zum BSG. Dort verwies man daraufhin am 15.11 ...

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