Swissness-Vorlage: RK-S zu den Herkunftskriterien für Lebensmittel

Nach der heutigen Medienmitteilung kommt die RK-S im Geschäft 09.086 auch nach erneuter Prüfung zum Schluss,
dass die Vorlage im Wesentlichen gemäss dem Entwurf des Bundesrates angenommen werden sollte. Sie erachtet diese als praxistauglichen Kompromiss, welcher zu einer glaubwürdigen und starken Marke Schweiz beiträgt. ​Nachdem der Ständerat in der Herbstsession 2012 auf die Vorlage zur Änderung des Markenschutzgesetzes ( 09.086 ; Vorlage 1) eingetreten war und sie an die Kommission zurückgewiesen hatte, hat diese nun auftragsgemäss die zahlreichen eingereichten Einzelanträge geprüft.
Die RK-S will insbesondere mit Bezug auf die Herkunftskriterien am Entwurf des Bundesrates festzuhalten. Art ...Zum vollständigen Artikel

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