5 Innungen, 1 Bundesinnungsverband, der SpiBu und innigst verteidigte Innungs-Freiheiten

Der Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik, sowie die Innungen für Orthopädietechnik aus den fünf Regierungsbezirken des Landes Nordrhein-Westfalen streiten mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (beigeladen: AOK Bundesverband GbR ua) und inzwischen beim Bundessozialgericht angekommen darum, ob durch Allgemeinverfügungen bundesweit für Einlagen, Inkontinenzhilfen, Hilfsmittel zur Kompressionstherapie und Stomaartikel festgesetzt werden durften und dürfen.

Letztere wurden zunächst vom Rechtsvorgänger des Spitzenverbundes Bund der Krankenkassen erlassen, nämlich den Spitzenverbänden der Krankenkassen. Die klagenden Innungen und der Bundesinnungsverband sehen in den Allgemeinverfügungen unzulässige Eingriffe in ihrer Rechte und Verfassungsrechte.

Im Einzelnen zum Verlauf und Sachverhalt:

I.

Am 1.12.2004 haben die Beigeladenen bzw deren Rechtsvorgänger in ihrer damaligen Funktion als Spitzenverbände der Krankenkassen durch vier Allgemeinverfügungen bundesweite Festbeträge für Einlagen, Inkontinenzhilfen, Hilfsmittel zur Kompressionstherapie und Stomaartikel mit Wirkung ab 1.1.2005 erstmals festgesetzt ...

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Bundesinnungsverband für Orthopädie Technik - ein Verband stellt sich vor

Der Film stellt den Verband in seinen Aufgaben und Zielsetzungen vor.


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