Vermasselt und noch mal Massel gehabt: Der MDK, die KKH und das BSG gegen das Klinikum

Hemmungslos mit der Hemmung gerettet. Könnte die humorvolle Quintessenz der gestrigen Entscheidung zu diesem Fall lauten.

Wo der MDK eine frühzeitige Prüfung nicht vornahm, damit der KKH Allianz Einwände gegenüber dem Klinikum vermasselte, sie ins Schlamassel brachte, nun im Klageweg den Streit mit diesem führen zu müssen — und dem BSG und seiner Lösung sei Dank — noch mal Massel gehabt hat. Jetzt wird nicht mehr die Krankenkasse grummeln(ja, auch das stelle ich mir mal so vor, nennen Sie es §§zwirbelerisch-dichterische Freiheit meiner humorvollen Fantasie – oder würden SIE etwa dann nicht brummelgrummeln?), sondern das Klinikum. So wendet sich manchmal im Laufe des Rechtsweges das Blatt mit dem Blatt Papier, auf dem Urteile ausgefertigt werden.

Der Senat hat das LSG-Urteil aufgehoben

(Landessozialgerichte fassen nicht immer die besseren Urteile als die Gerichte erster Instanz)

und das SG-Urteil auf Herausgabe der Unterlagen über die stationäre Behandlung des betroffenen Versicherten an den beigeladenen MDK wieder hergestellt:

Das beklagte Klinikum ist zur Übermittlung der geforderten Sozialdaten verpflichtet, um dem MDK die von der klagenden Krankenkasse (KK) zeitgerecht beantragte Auffälligkeitsprüfung zu ermöglichen. Die Klägerin verletzte nicht das kompensatorische Beschleunigungsgebot, sondern erfüllte ihre Pflicht zur Abschlagszahlung rechtswahrend mit dem hier ausreichenden allgemeinen Vorbehalt der Überprüfung. Die Beklagte kann sich auch nicht auf einen Verstoß der Klägerin gegen das seit 1.4.2007 geltende prüfrechtliche Beschleunigungsgebot des § 275 Abs 1c SGB V berufen. Es konkretisiert abschließend die möglichen Sanktionen bei Verstößen gegen dieses Gebot ...Zum vollständigen Artikel


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