Der Widerspruch in der Beweiswürdigung, oder: Diese Wertungen sind miteinander nicht in Einklang zu bringen.

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Die Beweiswürdigung ist eine der “ureigensten Aufgaben” des Tatrichters. Da greifen die Revisionsgerichte nur ein, wenn dem Tatrichter “Rechtsfehler” unterlaufen sind. Und die hat der 5. Strafsenat des BGH im BGH, Urt. v. 10.10.2012 – 5 StR 316/12 – festgestellt. Im Verfahren war der Angeklagte in einigen Fällen vom Vorwurf der Vergewaltigung frei gesprochen worden. Dazu der BGH:

Das Revisionsgericht muss es zwar grundsätzlich hinnehmen, wenn das Tatgericht einen Angeklagten freispricht, weil es Zweifel an seiner Täterschaft nicht zu überwinden vermag. Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatgerichts; die revisionsrechtliche Prüfung beschränkt sich darauf, ob diesem Rechtsfehler unterlaufen sind ...

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