Das LSG Schleswig-Holstein — und der 1. und 3. Senat des BSG (Guessed right?)

Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet

Hatten Sie es zutreffend vorher eingeschätzt und “erraten”? So ganz schwer dürfte es eigentlich nach der Erläuterung hier im Vorbericht ja nicht mehr wirklich gewesen sein – jedenfalls für die Juristen unter den Hereinblinzlern, rischtisch?

Wie lange nach Abschluss einer Behandlung eines Patienten muss eine Krankenkasse damit rechnen, dass ein Klinikum nach einer schon gestellten und bezahlten Schlussrechnung noch einmal eine weitere Nachforderung und weitere Rechnung stellt? Und wie lange auch dafür Kosten an die Klinik bezahlen?

Das war die Frage, die sich in diesem vorab berichtetem Verfahren stellte. Beantwortet hat sie das Bundessozialgericht nun gestern im Wege der Aufhebung des Urteils des

(fanden Sie nicht auch: bissi rebellisch anmutenden?)

Landessozialgerichts. Und mit der Wiederherstellung des Urteils des Sozialgerichts Lübeck. Dieses habe – sprach der 1. Senat zu recht Recht – zutreffend die Zahlungsklage abgewiesen, weil die Nachforderung der Krankenhausvergütung mehr als vier Jahre nach erteilter Schlussrechnung gegen Treu und Glauben verstößt (entsprechend BSG SozR 4-2500 § 109 Nr 19). Diese Rechtsprechung ergänze sich mit der Rechtsprechung des 3. BSG-Senats (BSG SozR 4-2500 § 109 Nr 20) ...

Zum vollständigen Artikel

  • Uniklinik Schleswig-Holstein privatisiert Teilbereiche

    aerzteblatt.de - 7 Leser - Lübeck – Vorbehaltlich der Kabinettsbefassung sowie der Zustimmung des Ministeriums für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr und des Finanzministeriums hat der Aufsichtsrat des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UK S-H) den Weg für die

  • Bund fördert Sanierung der Uniklinik Schleswig-Holstein

    aerzteblatt.de - 6 Leser - Kiel/Lübeck – Der Bund hat 38,5 Millionen Euro für Baumaßnahmen am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK S-H) bereitgestellt. Das Geld will das UK SH nutzen, um verschiedene Bereiche an den Standorten Lübeck und Kiel zu sanieren. Angesichts des

  • Universitäten: Hochschulmedizin im Umbruch (09.08.2010)

    aerzteblatt.de - 6 Leser - Die Forschung an den Universitäten steht im Wettbewerb – auch mit außeruniversitären Einrichtungen. Ein ungleicher Kampf, sagen Hochschulmediziner. Sie sehen sich durch die Föderalismusreform und die Finanznot der Länder geschwächt. Manche

  • Bildungssparen: Uni Lübeck vor dem Aus

    spiegel.de - 6 Leser - Die schwarz-gelbe Landesregierung streicht das Lübecker Medizinstudium - und killt damit wohl die ganze Uni. Aus Finanznot will Schleswig-Holstein die teure Ärzte-Ausbildung zerschlagen und die Uni-Kliniken alsbald an Investoren verkaufen. Jetzt geht in Lübeck die Angst um.

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK