Das LSG Schleswig-Holstein — und der 1. und 3. Senat des BSG (Guessed right?)

Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet

Hatten Sie es zutreffend vorher eingeschätzt und “erraten”? So ganz schwer dürfte es eigentlich nach der Erläuterung hier im Vorbericht ja nicht mehr wirklich gewesen sein – jedenfalls für die Juristen unter den Hereinblinzlern, rischtisch?

Wie lange nach Abschluss einer Behandlung eines Patienten muss eine Krankenkasse damit rechnen, dass ein Klinikum nach einer schon gestellten und bezahlten Schlussrechnung noch einmal eine weitere Nachforderung und weitere Rechnung stellt? Und wie lange auch dafür Kosten an die Klinik bezahlen?

Das war die Frage, die sich in diesem vorab berichtetem Verfahren stellte. Beantwortet hat sie das Bundessozialgericht nun gestern im Wege der Aufhebung des Urteils des

(fanden Sie nicht auch: bissi rebellisch anmutenden?)

Landessozialgerichts. Und mit der Wiederherstellung des Urteils des Sozialgerichts Lübeck. Dieses habe – sprach der 1. Senat zu recht Recht – zutreffend die Zahlungsklage abgewiesen, weil die Nachforderung der Krankenhausvergütung mehr als vier Jahre nach erteilter Schlussrechnung gegen Treu und Glauben verstößt (entsprechend BSG SozR 4-2500 § 109 Nr 19). Diese Rechtsprechung ergänze sich mit der Rechtsprechung des 3. BSG-Senats (BSG SozR 4-2500 § 109 Nr 20) ...

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