Ästhetische Gesichtspunkte bei der Baugenehmigung

Wenn eine Gemeinde eine bestimmte Gestaltung ihres Gemeindegebietes wünscht, muss sie rechtzeitig von den Instrumenten der Bauleitplanung Gebrauch machen. Ob ein Neubau unter architektonischen und/oder ästhetischen Gesichtspunkten mit der Umgebungsbebauung harmoniert, spielt für die rechtlich relevante Frage, ob sich das Bauvorhaben in die Umgebungsbebauung einfügt, keine Rolle.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Trier den Landkreis Trier-Saarburg in dem hier vorliegenden Fall verpflichtet, die von einem Grundstückseigentümer beantragte Baugenehmigung zur Errichtung eines „turmartigen“ Einfamilienwohnhauses in Schweich-Issel, Im Kirschgarten, zu erteilen. Der beklagte Landkreis und die beigeladene Stadt Schweich haben im Baugenehmigungsverfahren ihr Einvernehmen zu dem geplanten Vorhaben mit der Begründung verweigert, dass das Bauvorhaben nicht mit der Umgebungsbebauung in Einklang zu bringen sei und außerdem die Belange der nahegelegenen Denkmalzone, zu der der benachbarte Friedhof nebst Kapelle gehöre, beeinträchtige.

Dies hat das Verwaltungsgericht Trier anders gesehen: Ob der Neubau unter architektonischen und/oder ästhetischen Gesichtspunkten mit der Umgebungsbebauung harmoniere, wie dies der Beklagte und die Beigeladene letztlich forderten, spiele für die rechtlich relevante Frage, ob sich das Bauvorhaben in die Umgebungsbebauung einfüge, keine Rolle ...

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