Nachts bei Glatteis auf der Kreisstraße

Grundsätzlich ist es in der Nacht aufgrund geringen Verkehrsaufkommens nicht zumutbar, sämtliche Verkehrswege außerorts zu streuen. Kraftfahrer müssen sich im Winter auf die besonderen Witterungsverhältnisse einstellen. Selbst bei einer Verletzung der Streupflicht kann eine Haftung des zuständigen Landkreises aufgrund des Verhaltens des Fahrzeugführers ausgeschlossen sein. So ist eine Verringerung der Fahrzeuggeschwindigkeit von 90 km/h auf 70 km/h nicht ausreichend, wenn ein Fahrzeugführer ein leichtes Versetzen durch Glätte während der Fahrt bemerkt.

So das Landgericht Coburg in dem hier vorliegenden Fall, in dem die Klägerin den erlittenen Sachschaden an ihrem Fahrzeug ersetzt verlangt hat. Im Dezember 2008 fuhr der Sohn der Klägerin mit deren Auto gegen 1.50 Uhr auf einer Kreisstraße. In dieser Nacht war die Straße nicht gestreut. Auf gerader Strecke entlang des Waldes kam der Sohn mit dem Fahrzeug der Klägerin von der Straße ab und erlitt einen Sachschaden von etwa 7.500,00 Euro. Die Klägerin behauptet, die Fahrbahn sei aufgrund überfrierender Nässe eisglatt gewesen. Ihr Sohn habe nachdem er ein leichtes seitliches Versetzen durch Glätte gespürt habe, die Geschwindigkeit auf 70 km/h reduziert. Die Klägerin gab an, dass es in der gleichen Nacht weitere Verkehrsunfälle im Bereich der Unfallstelle gegeben habe. Es liege ein Unfallschwerpunkt vor, bei dem die Beklagte hätte Streuarbeiten vornehmen müssen. Daher wollte die Klägerin ihren Schaden von 7.500,00 Euro vom beklagten Landkreis ersetzt haben. Die Beklagte behauptet, dass es auf dieser Straße in der Nacht zu keinem weiteren Unfall gekommen sei. Für die Straße habe sogar in der Nacht eine Rufbereitschaft des Streudienstes existiert, die jedoch nicht angefordert worden sei. Es bestehe keine Pflicht, nachts außer Orts Kreisstraßen zu streuen. Eine Gefahrenstelle liege nicht vor, vielmehr habe die unangepasste Geschwindigkeit des Autos zum Unfall geführt ...

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