BPatG: “green follows function” ist als Wortmarke im Bereich Bauwesen eintragungsfähig

BPatG, Beschluss vom 25.09.2012, Az. 33 W (pat) 552/10 § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “green follows function” als Wortmarke im Bereich Bauwesen Unterscheidungskraft besitzt und damit eintragungsfähig ist. Es handele sich nicht um eine rein beschreibende Angabe, da sie mehrdeutig und daher interpretationsbedürftig sei. Dass die Wortfolge an den bekannten Architekturgrundsatz “form follows function” angelehnt sei, sei dabei nicht schädlich. Sie könne aufgrund ihrer Originalität als Herkunftshinweis dienen. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2010 033 740.0

hat der 33. Senat (Markenbeschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. September 2012 beschlossen:

Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 24. August 2010 aufgehoben.

Entscheidungsgründe

I.

Die Anmelderin hat am 7. Juni 2010 die Wortmarke

green follows function

angemeldet und u. a ...

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