Bedeutung und Tragweite verkannt

Bundesverfassungsgericht. Meinungsfreiheit. Wie lautet die erste Frage des Juristen? Vorinstanz Hamburg? Leider falsch in diesem Falle. Zweiter Versuch. Irgendwo in Bayern? Bingo. Vor dem LG Würzburg und dem OLG Bamberg stritten sich zunächst zwei Rechtsanwälte. Der eine hatte in seinem Blog einen Artikel veröffentlicht, welcher offensichtlich eine jüdische Weltverschwörung im Gange sah - und der andere hatte dies in einem Internetforum als „rechtsextrem“ gebrandmarkt. Prompt lag also eine Unterlassungsverfügung des LG Würzburg vor, die dem Beklagten im Ausgangsverfahren verbot,
in Bezug auf den Kläger wörtlich oder sinngemäß zu behaupten oder die Behauptung verbreiten zu lassen, dass er rechtsextreme Beiträge verfasst, und/oder dass sich sein Denken vom klassisch rechtsradikalen verschwörungstheoretischen Weltbild nicht wirklich unterscheidet, und/oder dass er es sich gefallen lassen muss, rechtsradikal genannt zu werden.
Das OLG konnte darin auch nicht so Recht einen Fehler entdecken. Die 1 ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK