E-Bacchus und der Tokajer-Wein

Das Gericht der Europäischen Union hat die Klage Ungarns gegen die Eintragung der Bezeichnung „Vinohradnícka oblas� Tokaj“ für die Slowakei in der Datenbank E-Bacchus abgewiesen. Diese Eintragung kann nach Ansicht des Europäischen Gerichts nicht in Frage gestellt werden, denn sie wird automatisch auf der Grundlage des Schutzes vorgenommen, in dessen Genuss diese Bezeichnung in der Union bereits vor der Errichtung der Datenbank kam.

Die Weinbauregion Tokaj erstreckt sich auf Ungarn und die Slowakei. Die Kommission trug auf Antrag der Slowakei die geschützte Ursprungsbezeichnung „Vinohradnícka oblas� Tokaj“ in die Listen für die in bestimmten Anbaugebieten hergestellten Qualitätsweine (Qualitätsweine b. A.) ein, die sie am 17. Februar 2006 und am 10. Mai 2007 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte. Am 31. Juli 2009, einen Tag vor der Einführung des elektronischen Registers von geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben für Weine (Datenbank E-Bacchus), wurde eine neue Liste der Qualitätsweine b. A. veröffentlicht. Sie schloss eine von der Slowakei beantragte Änderung der in den vorherigen Listen veröffentlichten geschützten Ursprungsbezeichnung ein. In dieser neuen Liste wurde daher die geschützte Ursprungsbezeichnung „Tokajská/Tokajské/Tokajsky vinohradnícka oblast’“ eingetragen. Die Datenbank E-Bacchus hat die Veröffentlichung der Listen der Qualitätsweine b. A. ersetzt. Auf der Grundlage der neuen Liste wurde die geschützte Ursprungsbezeichnung „Tokajská/Tokajské/Tokajsky vinohradnícka oblast’“ für den in der Slowakei befindlichen Teil der Weinbauregion Tokaj in die Datenbank E-Bacchus aufgenommen.

Am 30 ...

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