Überblick über die neue EU-Textilkennzeichnungsverordnung

Am 08.05.2012 hat die neue Verordnung über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen (TextilKennzVO (EU) Nr. 1007/2011) in Kraft getreten, welche die in diesem Bereich bisher geltenden Regelungen – insbesondere das deutsche TextilKennzG – endgültig abgelöst hat. Wie wir hier und hier bereits hingewiesen haben, sind die neuen Regelungen auch durch Onlinehändler unbedingt zu beachten.

Übergangsregelungen

Die TextilKennzVO sieht in Art. 26 vor, dass Textilerzeugnisse, die entsprechend den alten Rechtsnormen gekennzeichnet bzw. etikettiert und bis zum 08.05.2012 in Verkehr gebracht wurden, noch bis zum 09.11.2014 auf dem Markt bereitgestellt werden dürfen. Ob dies auch für den Onlinehandel gilt, ist der Verordnung nicht eindeutig zu entnehmen. Da diese Regelung aber von ihrem Sinn her die Unverhältnismäßigkeit einer etwaigen Umetikettierung bzw. einer erneuten Kennzeichnung der bereits ordnungsgemäß gekennzeichneten Erzeugnisse berücksichtigen soll, ist sie aus unserer Sicht nicht auf den virtuellen Bereich übertragbar, in dem die notwendigen Änderungen jederzeit und ohne großen Aufwand vorgenommen werden können. Für Onlinehändler wäre es damit ratsam, ab dem 08.05.2012 ihre Angaben ausschließlich nach den Kennzeichnungsregeln der neuen TextilKennzVO auszurichten, und zwar auch in Bezug auf solche Waren, die nach den alten Vorschriften gekennzeichnet bzw. etikettiert wurden und gemäß Art. 26 der Verordnung ausnahmsweise noch weiter vertrieben werden dürfen.

Überblick über wichtigste Änderungen

Nachfolgend haben wir einen kurzen Überblick über die neue TextilKennzVO und die wichtigsten Änderungen zusammengestellt, die insbesondere aus der Sicht des Onlinehandels von Bedeutung sind:

– Die Regelungen der TextilKennzVO erfassen Textilerzeugnisse sowie Erzeugnisse, die nach Art. 2 Abs ...

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