Ach, Obama …

Vor vier Jahren sprach ich am Tag nach der Präsidentschaftswahl in New York mit einigen amerikanischen Völkerrechtlern.

Vor der Wahl hatte sich Barack Obama 2008 deutlich zum Völkerrecht bekannt: Die Verbreitung und Einhaltung seiner Normen liege im Interesse amerikanischer Politik. Auf Nachfrage der American Society of International Law hatte Obama die Bedeutung der Genfer Konventionen betont, die als fundamentale Garantien auch im Kampf gegen den Terrorismus uneingeschränkt Anwendung finden müssten: „Wenn wir unsere eigenen Standards erhöhen, bringen wir nicht nur unsere Verbündeten wieder an unsere Seite – wir festigen auch unsere Position in der Welt und unsere moralische Autorität.“

Doch würde sich nach dem Ende der dunklen Bush-Ära nun tatsächlich alles ändern? Würden in Guantánamo endlich die Lichter ausgehen? Würden die flagranten Völkerrechtsverstöße der Bush-Regierung geahndet?

José Alvarez warnte mich damals vor zu hohen Erwartungen an die neue Rolle des internationalen Rechts in der amerikanischen Außenpolitik ...

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