Das LSG Schleswig-Holstein — und der 1. und 3. Senat des BSG

Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet

Wie lange nach Abschluss einer Behandlung eines Patienten muss eine Krankenkasse damit rechnen, dass ein Klinikum nach einer schon gestellten und bezahlten Schlussrechnung noch einmal eine weitere Nachforderung und weitere Rechnung stellt? Und wie lange auch dafür Kosten an die Klinik bezahlen?

Und: Welche Rolle spielt die Tatsache, dass es zum Thema sowohl Rechtsprechung des 1. wie auch des 3. Senats des Bundessozialgerichts gibt?

Die DAK bekam nach einer Schlussrechnung 2005 für einen ihrer Versicherten und seine Behandlung (die 15.2. bis 7.3.2005 stattfand) vom Universitätsklinikum Schleswig-Holstein 2009 eine solche weitere Rechnung. Nun ist der Rechtsstreit im Revisionsverfahren beim Bundessozialgericht zur Entscheidung nach mündlicher Verhandlung terminiert.

Und zwar beim 1. Senat des Bundessozialgerichts. Letzteres ist insofern interessant, weil für die zu entscheidenden Rechtsfragen zwischen den Beteiligten von diesen, wie auch von den Vorinstanzen sowohl frühere Entscheidungen des 1. Senats des BSG, als auch des 3. Senats des BSG zur Begründung ihrer unterschiedlichen Auffassung über die Pflicht zur Zahlung der streitgegenständlichen weiteren Rechnung herangezogen werden.

En detail:

Das klagende Universitätsklinikum behandelte den bei der beklagten Krankenkasse Versicherten im Wege einer koronaren Bypass-Operation mit invasiver kardiologischer Diagnostik und komplizierenden Prozeduren stationär vom 15.2. bis 7.3.2005 wegen Atherosklerose der Extremitätenarterien vom Becken-Bein-Typ mit Ruheschmerzen (I70.22) und während der Behandlung aufgetretenem akutem transmuralem Myokardinfarkt der Vorderwand (I21.0; weitere Nebendiagnosen I73.9; D62; I72.4; I72.9; T95.88; I48.10; I25.13; I25.14; I21.0; I10.00; E87.6).

Die Beklagte beglich die Schlussrechnung (15.3.2005) hierüber iHv 15.610,03 Euro umgehend. Der Kläger forderte Ende 2009 vergeblich weitere 3 ...Zum vollständigen Artikel


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