“Pflege-TÜV”: LSG erklärt Zulässigkeit von Veröffentlichung von Kontrollergebnissen zu Pflegeeinrichtungen

Diskussionsthema in den Medien und Sorge betroffener Familien: die Qualität von Pflegeeinrichtungen. Pflegebedürftige sind auf die Pflege anderer Personen angewiesen, also in gewisser Hinsicht auch von ihnen abhängig. Wichtig ist es daher, dass für Betroffene transparent gemacht wird, was in der stationären und ambulanten Pflege passiert. Zu diesem Zweck gibt es Qualitätskontrollen. Seit einiger Zeit werden diese bundesweit durchgeführt. Die Ergebnisse werden in Form von sogenannten Transparenzberichten im Internet veröffentlicht, damit Betroffene Pflegeeinrichtungen vergleichen können. Das Ganze soll übersichtlich und verständlich dargestellt sein. Aber ist es auch zulässig, dass Pflegekassen solche Berichte veröffentlichen oder können Pflegeeinrichtungen das verhindern? Das Landessozialgericht urteilte dazu ...

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