Merkwürdige Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen den Jugendschutz

Uns liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen vor, mit denen angebliche Verstöße gegen den Jugendschutz gerügt werden.

Ausgesprochen werden die Abmahnungen von Herrn David Librowski im Auftrag der Kanzlei Absenger aus Wuppertal. Es geht um das Angebot von Computerspielen auf der eBay Plattform, die angeblich von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert worden seien und deren Verkauf in Deutschland daher unzulässig sei. Angesetzt wird ein Streitwert von 25.000 €. Dementsprechend wird eine Kostenerstattung von 911,80 € verlangt.

Damit keine Missverständnisse aufkommen: Der Schutz der Jugend ist ein wichtiges Anliegen. Die ausgesprochenen Abmahnungen dürften daher grundsätzlich auch ihre Berechtigung haben.

Gerade im Bereich der Verfolgung von Verstößen gegen den Jugendschutz fällt aber auf, dass sich hier einige kleinere Händler “tummeln”, die von Anwaltskanzleien vertreten werden, die sich – um es vorsichtig auszudrücken – in der Vergangenheit nicht gerade auf diesem speziellen Rechtsgebiet hervorgetan haben. So gibt Der hier vertretende Rechtsanwalt auf seinem Briefkopf selbst an, dass er sich vornehmlich in Insolvenzrecht, Sozialrecht und allgemein im Zivilrecht betätige.

Dementsprechend sind viele Formulierungen holprig und ungenau ...

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