Die Granitsteinmauer in der Denkmalzone

Die Anordnung, eine Granitsteinmauer, die in einer Denkmalzone errichtet worden ist, zurückzubauen, ist zulässig und verstößt nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz, wenn alle anderen Einfriedungen aus Holzzäunen bestehen oder lediglich durch etwa 10 cm hohe Betonrandsteine eingefriedet sind.

So die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt in dem hier vorliegenden Fall einer Klägerin, die als Eigentümerin eines Anwesens in der Kolonie Hemshof eine Natursteinmauer aus Granit wieder zurückbauen sollte. Bei der Denkmalzone “Kolonie Hemshof” handelt es sich um eine BASF-Arbeitersiedlung, die in mehreren Bauphasen in der Zeit zwischen 1872 und 1911 entstanden ist. Die freistehenden einheitlich gestalteten Backsteinhäuser mit ausgebauten Satteldächern sind symmetrisch angeordnet und über schmale Straßen oder Gartenwege zugänglich. Rund um das jeweilige Grundstück befand sich ein Holzstaketenzaun, der ca. hüfthoch war und den das Gebäude umgebenden Nutzgarten umschloss.

Die Klägerin hat als vordere Einfriedung ihres Grundstücks eine Granitmauer errichtet. Ihr nachträglich gestellter Antrag auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Genehmigung wurde abgelehnt; hiergegen legte die Klägerin keinen Widerspruch ein. Die Stadt Ludwigshafen forderte die Klägerin danach zum Rückbau der Mauer auf: Ihr wurde aufgegeben, die Mauer entweder ganz zu entfernen oder durch eine vorher denkmalrechtlich genehmigte Einfriedung (z. B. Holzjägerzaun oder Hecke bis maximal 1,10 m Höhe) zu ersetzen. Alternativ dürfe sie die Steine der Mauer bis auf die vorderste untere Steinreihe entfernen, so dass die verbleibenden Steine als Saumsteine stehenbleiben oder als Basis für eine vorher denkmalrechtlich genehmigte Einfriedung dienen könnten ...

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