BSG: Zur Aufwandspauschale des § 275 Abs 1c SGB V

100 Euro.

Will der Träger eines Krankenhauses bekommen.

Von einer Krankenkasse.

Wieder mal.

Und wieder mal bis zum Bundessozialgericht wird dazu der Rechtsweg gesucht.

Hatten wir das nicht schon mal? fragen diejenigen, die hier regelmässig hereinblinzeln. Und zu Recht fragen Sie das. Und wenn Sie noch mehr als 140 Zeichen am Stück und über Twitter-Sequenzen hinaus lesen und Aufmerksamkeitsspannen aktivieren können, (ich gebe die Hoffnung auf solche Leserschaft nicht auf) könnten Sie ebenso wie ich deswegen sogar vorhersagen, wie der neue Fall ausgeht. Obwohl es eine andere Krankenkasse ist, diesmal. Und obwohl es mindestens einen kleinen entscheidenden Unterschied gibt. Aber das ist ja manchmal der entscheidende. Was es nämlich auch gab, war ein Nebensatz des 3. Senats in der damaligen Entscheidung, der dort wie im jetzigen weiteren Fall zuständig war und ist.

Ich ahne, dass ein paar von Ihnen jetzt die Suchfunktion des Blogs bemühen (Sie googeln auch immer gleich alles, was Sie nicht so im Wissensschätzchen haben, rischtisch?). Kleiner Tipp? 100 – ist hilfreich, bei der Suche.

Während die einen suchen, erzähle ich mal weiter.

Damals war es die AOK. Die ein Batscherl (oder wie man hier sagen würde: a liebevoll-rauhes kleines Datscherl oder Watscherl) vom BSG bekam.

Jetzt geht es um die BARMER GEK. Auch auf der Gegenseite verschiedene Krankenhausträger in den beiden Verfahren.

Guggen die denn nicht voneinander und der Rechtsprechung ab und wissen dann, wer nicht wieder zum BSG gehen muss, um dort per Urteilspapier und -zustellung auch ein Zeugnis zu einer Rechtsfrage zu bekommen, die schon mal entschieden ist?

EIN Musterverfahren, bei dem ein Bundesgericht über die Aufwandspauschale von 100 Euro entscheiden muss, damit “das mal entschieden ist und auch Krankenkassen da was in der Hand haben” für eine Erstattungspraxis, das kann man ja verstehen ...

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