OLG Bremen erwirbt sich große Verdienste um die deutsche Sprache – jedenfalls “voraussichtlich”

Alexander Schupp

Während das Kammergericht anno 2007 noch kläglich scheiterte, hat das OLG Bremen aktuell mit seinem Urteil vom 05.10.2012 (Az.: 2 U 49/12) nun endlich Licht ins Dunkel einer der dunkelsten Ecken der deutschen Sprache gebracht.

Es geht um die – bislang völlig ungeklärte – Frage, was ein Online-Händler um Gottes Willen mit der Formulierung “in der Regel” meinen könnte.

Hier war das Kammergericht noch absolut ratlos und schrieb deshalb in sein Urteil hinein:

“Mit der Bestimmung, die Übergabe an den Paketdienst erfolge „in der Regel 1 – 2 Tage nach Zahlungseingang”, gibt der Kunden nicht nur sein Einverständnis für die Zeitdauer des Regelfalles. Ihm könnte zudem vorgehalten werden, in „Ausnahmefällen” auch einer späteren Übergabe zugestimmt zu haben. Die Antragsgegnerin vermeidet gerade eine Festlegung der Lieferzeit für alle in Betracht kommenden Fälle und sie will sich offensichtlich in besonderen Fällen eine spätere Übergabe vorbehalten. Ein Ende des vereinbarten Lieferzeitraums ist dann aber für den Kunden nicht zu erkennen, zumal er nicht absehen kann, wann ein „Regelfall” und wann ein „Ausnahmefall” vorliegt.”

Nun hat das OLG Bremen allen rhetorisch begründeten Zweifeln ein für allemal den Wind aus den Segeln genommen und für die Ewigkeit (und den neuen Duden) erklärt dass die Angabe “Lieferfrist ca. 3 Tage” nicht zu beanstanden sei, da sich daraus ergebe sich, dass die Frist in der Regel eingehalten werde und nur in Ausnahmefällen um max. 1-2 Tage überschritten werde.

Wir merken uns also (und sagen es auch unseren Kindern):

Die Formulierung “in der Regel” ist keineswegs unbestimmt, sondern bedeutet eindeutig, dass damit gekennzeichnete Zeiträume nur in Ausnahmefällen um max ...

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