(Un) zulässige Benutzung von Marken und Unternehmenskennzeichen in sozialen Netzwerken

Mit einem Unternehmensprofil im Internet und in sozialen Netzwerken werden beim sogenannten „Social Media Marketing“ mehrere Ziele verfolgt, genannt seien unter anderem der Aufbau und die Pflege eines positiven Markenimages, die Kundenakquisition und Erhöhung der Kundenbindung, die Weiterentwicklung von Produkten und Dienstleistungen (z.B. mittels Diskussion von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften) sowie die Rekrutierung von potenziellen Mitarbeitern (sogenanntes Social Recruting)mittels Einblick in die Unternehmensstruktur oder mittels Hinweise auf Stellenausschreibungen.

Nicht nur ärgerlich, sondern auch rechtlich problematisch gestaltet sich die begehrte Anlegung eines Profils für ein Unternehmen dann, wenn der gewünschte Profilname, der meist einer Marke oder auch dem Unternehmensnamen entsprechen soll, bereits bei dem betreffenden Sozialen Netzwerk registriert ist. Etwa durch eine inoffizielle Fanseite, als Spaß oder auch als automatisch generiertes Profil. Wenn also der Profilname nur einmal vergeben werden kann, wird das Unternehmen daran gehindert, dass begehrte Profil überhaupt anzulegen.

Aus rechtlicher Sicht ist entscheidend danach zu differenzieren, ob und wie die Marke oder der Unternehmensname in dem Netzwerk und/oder im URL-Pfad des entsprechenden Netzwerkes verwendet werden.

Außerdem treten in der Praxis immer häufiger Fälle auf, in denen Unternehmensprofile von sozialen Netzwerken automatisch generiert werden.

Verletzung eigener Marken- und Kennzeichenrechte /Untersagung der unzulässigen Verwendung

aus Marken- oder Wettbewerbsrecht kann lediglich Untersagung gefordert werden, wenn es sich um eine Markenbenutzung oder Benutzung des Firmennamens im geschäftlichen Verkehr handelt. Diese liegt in der Regel bei inoffiziellen Profilen oder Spaßprofilen nicht vor ...

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