Schwierige Frage nach der Vorfahrt

Eine seltsame Kreuzung ist das. Ist es überhaupt eine? Dort, wo der Norden von Düsseldorf fast an den Duisburger Süden stößt, da kommen vier Straßen oder Wege oder Pfade zusammen, jedenfalls befahrbare Routen. Drei davon sind breit und asphaltiert, eine nicht. Ist das nun ein „Einmündungsviereck“ im Sinne des Straßenverkehrsrechts? Eine vertrackte Situation, wie sich noch zeigen wird.

Dagegen glaubte ein Radfahrer, der an dieser Stelle von einem Motorroller fast umgefahren wurde, an eine völlig klare Lage. Der Radfahrer war auf einer der breiten, asphaltierten Bahnen unterwegs. Der motorisierte Fahrer auch, er kam aber von links. Hatte er die rechts-vor-links-Vorfahrtsregel verletzt? Zur Überprüfung zeigte ihn der Radfahrer, der sich das Kennzeichen merken konnte, bei der Polizei an.

Es begann ein bürokratisches Wirrwarr. Die Polizei ließ, auch auf Nachfrage, erst einmal sieben Monate nichts von sich hören. Und dann lapidar wissen, die Anzeige sei „ohne weitere Sachbearbeitung unmittelbar der Bußgeldstelle übersandt“ worden. So sehe es ein entsprechender Erlass vor. Das ist allerding so nicht ganz richtig.

Dieser Erlass des Innenministers schreibt vor, eine Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft abzugeben – und eben nicht an die Bußgeldstelle. Warum das nicht passiert ist, verschweigt die Polizei bis heute ...

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