Eine 15mal höhere Rechnung muss Internetanbieter stutzig machen

Im Rechtsstreit eines Internetproviders mit einem Kunden konnte der Kunde eine Neuverhandlung seines Falles bewirken.

Der Kläger zahlte einen Pauschalbeitrag von 19,70 € für 40 Stunden Internet pro Monat. Darüberhinausgehende Zeit, die im Internet verbracht wurde, wurde zeitabhängig abgerechnet. Für den 17.12.2009 erhielt der Kläger eine Rechnung von 290,94 €. Die Kosten von Januar bis Juli waren sogar weitaus höher. Der Betrag wurde per Lastschriftverfahren vom Konto des Klägers abgebucht. Dieser bemerkte diese hohen Summen erst im Juli 2010 und beanstandete diese am 05.07.2010.

Der Kläger verlangte die Rückzahlung der hohen Kostenbeiträge. Der BGH befand die Revision als teilweise begründet und wies die Sache unter teilweiser Aufhebung an das Berufungsgericht zurück, welches einen Schadensersatzanspruch auf Rückzahlung der Kosten an den Kläger abgelehnt hatte. Es befand ebenso das eine etwaige Nebenpflicht zur Vorwarnung des Kunden wegen des erhöhten Entgelts nur bestünden, wenn sich solche aus dem Vertrag ergeben. Dies war jedoch nicht der Fall ...

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