Bezeichnung “Biomineralwasser” nicht irreführend

“Bioprodukte” erleben in jüngster Zeit einen regelrechten Boom, angefangen mit Biogemüse über Biofleisch bis hin zu Biodiesel. Doch was ist mit dem Begriff ”Biomineralwasser” gemeint und ist dieser tatsächlich irreführend? Darüber musste der Bundesgerichtshof entscheiden.

Bezeichnung “Biomineralwasser” irreführend?

Im konkreten Fall wurde der Anbieter von einem natürlichen Mineralwasser beklagt, da er dieses unter der Bezeichnung “Biomineralwasser” vermarktet. Dies hält die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs für irreführend ...

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