Spam: Einmaliger Coop-Newsletter vs. Lauterkeitsrecht

Wer beim grossen Detailhändler Coop online einkaufen möchte, wird unter «coop@home fündig – und muss damit rechnen, unerwünschte E-Mail-Massenwerbung von Coop zu erhalten (via Neue Zürcher Zeitung, NZZ):

Die Nutzung von coop@home setzt eine Registrierung als Benutzer voraus. Dabei muss ausgewählt werden, ob man den «Supermarkt-Newsletter» und den «Wein-Newsletter» erhalten möchte oder nicht:

Unabhängig davon versendet Coop einen als «Coop Info-Mail» bezeichneten und nach eigenen Angaben «einmaligen» Newsletter mindestens einmal pro Jahr an alle coop@home-Benutzer – ohne Einwilligung sowie ohne problemlose und kostenlose Ablehnungsmöglichkeit:

Coop handelt damit nicht im Einklang mit dem schweizerischen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das seit dem 1. April 2007 ein Verbot von Spam enthält und ausnahmsweise erlaubte E-Mail-Massenwerbung an verschiedene Bedingungen knüpft (Art. 3 Abs. 1 lit. o UWG):

«Unlauter handelt insbesondere, wer […] Massenwerbung ohne direkten Zusammenhang mit einem angeforderten Inhalt fernmeldetechnisch sendet oder solche Sendungen veranlasst und es dabei unterlässt, vorher die Einwilligung der Kunden einzuholen, den korrekten Absender anzugeben oder auf eine problemlose und kostenlose Ablehnungsmöglichkeit hinzuweisen; wer beim Verkauf von Waren, Werken oder Leistungen Kontaktinformationen von Kunden erhält und dabei auf die Ablehnungsmöglichkeit hinweist, handelt nicht unlauter, wenn er diesen Kunden ohne deren Einwilligung Massenwerbung für eigene ähnliche Waren, Werke oder Leistungen sendet.»

Lauterkeitsrechtliche Irrtümer von Coop

Gemäss Stellungnahme gegenüber der NZZ kennt Coop die lauterkeitsrechtliche Bestimmung bezüglich Massenwerbung, argumentiert aber, ein «Info-Mail» einmal pro Jahr sei kein «Newsletter im eigentlichen Sinne» und falle deshalb nicht unter das Spam-Verbot ...

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