"green follows function"

Eigener Leitsatz: Die Wortneubildung "green follows function" ist als Marke eintragungsfähig. Dieser Aussage kommt keine rein beschreibende Bedeutung zu, da der Sinngehalt erst nach einer sorgfältigen Analyse und Interpretation erfasst werden kann. Es lässt sich keine unmittelbar verständliche Aussage erschließen aus der Übersetzung "Grün folgt der Funktion". Eine hinreichende Unterscheidungskraft ist damit gegeben.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 25.09.2012

Az.: 33 W (pat) 552/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 033 740.0 hat der 33. Senat (Markenbeschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. September 2012 beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 24. August 2010 aufgehoben. Entscheidungsgründe: I. Die Anmelderin hat am 7. Juni 2010 die Wortmarke green follows function angemeldet und u. a ...Zum vollständigen Artikel


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